Zum kennzeichenm??igen Gebrauch einer Marke

摘要

Wenn im gesch?ftlichen Verkehr eine w?rtliche oder bildliche Bezeichnung zur Kennzeichnung einer Ware oder Dienstleistung oder in Bezug auf sie so gebraucht wird, dass der durchschnittlich informierte, aufmerksame und verst?ndige Durchschnittsverbraucher der betreffenden Waren- oder Dienstleistungsart annimmt oder annehmen kann, das Zeichen diene zur Unterscheidung der so gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen von gleichen oder gleichartigen Waren oder Dienstleistungen anderer Herkunft, liegt kennzeichenm??iger Gebrauch vor. Die auf der Schauseite eines Souvenirtellers angebrachten Worte "Spanische Reitschule" werden vom durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verst?ndigen Durchschnittsverbraucher von Souvenirtellern als unterscheidungskr?ftiger Hinweis auf die Herkunft des so bezeichneten Souvenirtellers angesehen.