Die neue ESAB: Einfluss der offentlichkeit auf den Werdegang einer Richtlinie

摘要

Am 18. September 2006 hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung mit dem "Allgemeinen Rundschreiben Strassenbau Nr. 15/2006" an die obersten Strassenbaubehorden der Lander die "Empfehlungen zum Schutz vor Unfallen mit Aufprall auf Baume", Ausgabe 2006 (ESAB 2006), eingeführt. Damit ist die über siebenjahrige Auseinandersetzung des Berufsstandes und der Umweltschutzverbande gegen die Bemühungen des Bundesverkehrsministeri-ums, der Forschungsgesellschaft für das Strassen- undVerkehrswesen (FGSV) und des verkehrstechnischen Instituts der Deutschen Versicherer, die weitere Pflanzung von Baumen entlang von bestehenden Verkehrsstrassen drastisch zu reduzieren, beendet. Die ESAB 2006 legt Massnahmen zur Reduzierung von Unfallen mit Aufprall auf Baume und den Mindestabstand vom Fahrbahnrand zum Baum an bestehenden Strassen fest. Konnen wir mit dem Ergebnis zufrieden sein? Sind noch zu viele Fragen offen oder falsch entschieden? Nach einer Auflistung wesentlicher Punkte der ESAB wird der Beteiligungsprozess zum besseren Verstandnis der Positionen dargestellt und das Ergebnis gewertet.