Mängelbeseitigung im Straßenbau - Abzug 'neu für alt'?

摘要

Trotz größter Sorgfalt der Straßenbaufirmen kommt es regelmäßig vor, dass die Werkleistung mit Mängeln behaftet ist. Die Symptome, z. B. feine Risse in der Asphaltdeckschicht, treten erst nach einiger Zeit auf. Der Mangel wird gerügt, die Ursachenfeststellung gestaltet sich schwierig. Mitunter ist sachverständig die Ursache zu klären. Während dieser Dauer wird die Straße weiter genutzt, mal mit verkehrsregelnden Maßnahmen, mal ohne. Dann kommt „der Tag der Tage", nämlich jener Zeitpunkt, an dem feststeht, wie die beanstandeten Mängel zu beseitigen sind. Zwischen dem Beginn der Nutzung, der ersten Mängelrüge und dem Zeitpunkt der Mängelbeseitigung können problemlos mehrere Jahre, auch mal ein Jahrzehnt, vergehen. Wenn der Mangel nur durch eine Neubestellung oder damit in Teilen vergleichbarer Leistung beseitigt werden kann, stellt sich die Frage, ob und wie sich die insgesamt dann längere Nutzungszeit auswirkt. Ist beispielsweise ein Mangelbeseitigungskostenvorschussanspruch wegen eines Abzugs „neu für alt" zu reduzieren oder steht dem Unternehmer wegen der insgesamt längeren Nutzungsdauer ein Anspruch auf Zuschuss zu den Kosten der Mängelbeseitigung zu?