Anforderungen an mobile Anlagen nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

摘要

Zweck des BlmSchG ist es, Menschen, Tiere und Pflanzen, Boden, Wasser, Luft sowie Kultur- und sonstige Sachguter vor schadlichen Umwelteinwirkungen, also Immissionen, zu schutzen. Klassischer Anwendungsbereich des BlmSchG ist daher die Errichtung und der Betrieb von Anlagen (para. 2 Abs. l Nr. l BlmSchG). Der Anlagenbegriff des BlrnSchG ist weitauszulegen; ausdrucklich unterfallen den immissionsrechtlichen Bestimmungen nicht nur ortsgebundene (§ 3 Abs. 5 Nr. l BlmSchG), sondern auch beweglich betriebene Einrichtungen technischer Natur (para. 3 Abs. 5 Nr. 2 BimSchG, ortsveranderliche Anlagen) wie Maschinen und Gerate (beispielsweise Krane, Kompressoren oder Planierraupen). Ortsfest ist eine Anlage, die aufgrund ihrer Art oder Konstruktion an ihren Standort gebunden ist und daher im Normalfall nicht bewegt werden kann. Von dem Anlagenbegriff wird aber auch das einzelne Grundstuck erfasst, auf dem wiederkehrend eine mobile oder semimobile Anlage betrieben wird. Dann bedarf das Grundstuck fur die Nutzung auch der im-missionsschutzrechtlichen Genehmigung, es sei denn, die Behandlung erfolgt in einer Anlage am Entstehungsort (vgl. § l Abs. l Satz 2 4. BimSchV). Denn dann gilt auch fur die Aufbereitung von Abfallen die "Zwolfmonatsregel", nach der wahrend dieser Dauer nach der Inbetriebnahme ein Genehmigungserfordernis nicht besteht. Anders ist es allerdings, wenn von vornherein die Anlage langer als zwolf Monate an demselben Standort betrieben werden soll.