'An die Wand gefahren': Ein Bürgerbegehren aus der Lenkradperspektive

摘要

Einer der profiliertesten deutschen Finanzpolitiker, Bundesminister a.d. Theo Waigel (CSU), hat gerne begründet, warum Aufgaben, die Finanzierungsfragen der ?ffentlichen Hand berühren, nicht direkt von den Betroffenen entschieden werden dürfen: ?Wer den Teich austrocknen will, darf nicht die Fr?sche fragen." In Würzburg hat man das soeben ausgerechnet bei einer Richtungsentscheidung anders gesehen - und postwendend die Quittung dafür bekommen. Im Verkehrsentwicklungsplan 1993/95, kurz VEP 93/95, hatten die Gutachterformuliert, welche Ma?nahmen zu ergreifen seien, um die Stadt zukunftsf?hig zu gestalten. Der unzureichende Ausbau der Stra?enbahn, das Fehlen von P+R-Angeboten und die kaum vorhandene Vernetzung von ?PNV und Regionalbahn wurden als Schwachstellen benannt, die einer h?heren Aussch?pfung der Nachfragepotenziale im Wege stünden. Auf Würzburg bezogen wurde der Bau von zwei Stra?enbahnstrecken in die Stadtbezirke mit der h?chsten zu erwartenden Nachfrage angemahnt. Zur Finanzierung der kommunalen Eigenanteile seien Rücklagen zu bilden, zu deren Speisung zus?tzliche Einnahmen zu generieren. Dazu dienlich sei insbesondere eine lückenlose Bewirtschaftung des Parkraums, wobei der innenstadtnahe und gratis nutzbare Gro?parkplatz ?Talavera" mit gut 900 Stellpl?tzen eine zentrale Rolle spiele. Der VEP 93/95 erstellte eine Modellrechnung für die Bewirtschaftung. Sch?tzt man anhand dessen die Einnahmen, die über 23 Jahre nur(!) aus derTalavera entstanden w?ren, so ergeben sich inkl. Teuerung, jedoch ohne Anhebung der Gebühren ca. 41 Mio. EUR; damit h?tten sich die beiden Stra?enbahnstrecken, eine Aufstockung und Grunderneuerung des Fahrzeugparks und P+R-Anlagen (jeweils kommunaler Eigenanteil) an strategisch geeigneten Stellen solide finanzieren lassen. Der unterfinanzierte Würzburger ?PNV w?re heute gut ausgebaut, und k?nnte die Herausforderungen der Verkehrswende annehmen. Die Politik wurde jedoch kontraproduktiv t?tig. Ein harter Anti-?PNV-Kurs mit Angebotseinschr?nkungen im Schwerpunkt Stra?enbahn brachte unter dem Strich keine Einsparungen, denn bei kaum geringeren Kosten konnten aufgrund der Nachfrageverluste bis heute noch einmal ca. 41 Mio. EUR Einnahmen aus Fahrscheinverkauf nicht erzielt werden. Und, in der Folge sehen wir über die vergangenen 20 Jahre ein so ungebremstes Wachstum des MIV wie in keiner vergleichbaren anderen Stadt.