FFH-Verträglichkeitsprüfung und Raumordnungsverfahren

摘要

Spätestens seit Erlass der Vogelschutz- (VS-RL) und der Fuuna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH-RL) kann sich auch das deutsche Raumordnungsrecht dauerhaft nicht mehr dem Einfluss des europäischen Naturschutzrechts entziehen. Die VS- und die FFH-Richtlinie sehen die Errichtung eines europaweiten Netzes von Schutzgebieten namens „Natura 2000” vor, das einerseits durch ein Verschlechterungs- und Störungsverbot und andererseits durch eine FFH-Verträglichkeitsprüfung (FFH-VP) vor destruktiven Einflüssen bewahrt werden soll. Vergleichsweise wenig Beachtung hat bisher die für die Praxis sehr bedeutsame Frage gefunden, ob ggf. auch im Rahmen eines Raumordnungsverfahrens (ROV) eine FFH-VP durchgeführt werden muss. In diesern Beitrag soll daher die Schnittstelle von europäischem Naturschutzrecht und ROV näher beleuchtet werden.