PFA DA - Die Alternative bei der Stra?enunterhaltung

摘要

"Aufgabe jedes Stra?enbaulast-tr?gers und damit natürlich auch Aufgabe der Landeshauptstadt Erfurt, hier vertreten durch das Tiefbau- und Verkehrsamt, ist die Errichtung, Unterhaltung, Erweite-rung und Verbesserung von Stra-?en. Dies erfolgt unter der Ma?-gabe der Leistungsf?higkeit zur Befriedigung eines regelm??igen Verkehrsbedürfnisses. Dabei sind die Stra?en so herzustellen und zu unterhalten, dass sie den Erforder-nissen der ?ffentlichen Sicherheit und Ordnung, insbesondere den anerkannten Regeln der Baukunst und der Technik genügen. Soweit die Kommune unter Be-rücksichtigung ihrer Leistungs-f?higkeit au?erstande ist, die oben genannten Aufgaben zu erfüllen, hat die Stra?enbaubeh?rde auf einen nicht verkehrssicheren Zu-stand vorbehaltlich anderweitiger Ma?nahmen der Verkehrsbeh?rde durch Verkehrszeichen hinzuwei-sen."