Dimensionen Der Frequenzpolitik

摘要

Frequenzpolitik wird auf nationaler, europäischer und globaler Ebene betrieben. Die Zuweisung von Funkfrequenzen allgemein erfolgt auf nationaler Ebene. Für Deutschland erstellt die laut TKG (Telekommunikationsgesetz) zuständige Behörde, die Bundesnetzagentur, dazu einen Frequenznutzungsplan, der sich auf Frequenznutzungen im Bereich von 9 kHz bis 275 GHz bezieht. Darüber hinaus und unabhängig davon will aber auch die Europäische Union eine größere Rolle in der Frequenzpolitik spielen. Die Aktivitäten zur Ausarbeitung einer einheitlichen europäischen Frequenzpolitik sind in den letzten Jahren intensiver geworden und dienen laut EU-Kommission der Verfolgung gemeinsamer politischer Ziele in Bereichen wie Informationsgesellschaft, Umwelt und Verkehr. Mit der Frequenzentscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. März 2002 habe die Gemeinschaft die Grundlage gelegt für einen rechtlichen und politischen Rahmen, der sicherstellen soll, dass den Frequenzanforderungen der Gemeinschaftspolitik Rechnung getragen wird.