Debt-Equity-Swap: Steuerliche Strukturierung und zivilrechtliche Rahmenbedingungen

摘要

Der Debt-Equity-Swap wird in Deutschland i. d. R. über eine vereinfachte Kapitalherabsetzung mit anschließender Sachkapitalerhöhung strukturiert. Insoweit ist die Mitwirkung der Altgesellschafter erforderlich, was oftmals einen Debt-Equity-Swap erschwert. Aus zivilrechtlicher und steuerlicher Sicht kommt dem Nachweis der vollständigen oder teilweisen Werthaltigkeit der Darlehensforderung besondere Relevanz zu. Soweit die Darlehensforderung nicht werthaltig ist, entsteht auf der Ebene der Gesellschaft ein Sanierungsgewinn, der i. d. R. auf der Basis des sog. Sanierungserlasses zu keiner effektiven steuerlichen Belastung führen sollte; dies sollte über vorherige verbindliche Auskünfte abgesichert werden. Bei der steuerlichen Strukturierung eines Debt-Equity-Swap sind zudem nachteilige Auswirkungen auf Verlustnutzung, GrESt sowie Zinsschranke zu vermeiden. Schließlich sollte von Anfang an bei sämtlichen gesellschaftsrechtlichen und steuerlichen Maßnahmen die zukünftige Exit-Strategie des Gläubigers berücksichtigt werden.