Rückstellungen in der Steuerbilanz: Ein Gebot sachgerechter Leistungsfähigkeitsbesteuerung

摘要

Ⅰ. Einleitung Rückstellungen "jeglicher Couleur" sind ein klassisches Streitfeld zwischen Unternehmen und Finanzverwaltung mit rechtspolitischer Dimension, zumal sie nicht selten wegen unsicherheitsbehafteter Unscharfen bilanzpolitisch genutzt werden. Es besteht eine sehr nuancenreiche "Rückstellungskultur" bei deutschen Unternehmen. Betriebsprüfungen im Mittelstand und bei Konzernen ohne Rückstellungsdiskussionen sind kaum vorstellbar. Je mehr die zeitliche Aufwandsverursachung von der Ausgabewirksamkeit des Vorgangs entfernt liegt, umso nachhaltiger wird um die steuerliche Anerkennung der Rückstellung gestritten. Die Zinseffekte bei längerfristigem Auseinanderfallen sind erheblich. Einige Branchen - etwa die Energieversorgungsunternehmen mit ihren atomrechtlichen Entsorgungsverpflichtungen - haben steuergesetzliche Sonderregelungen ausgelöst, die rück-stellungsbegrenzend wirken (etwa § 5 Abs. 4b, § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. d) Satz 3 EStG). Losgelöst von einer Branchenbetrachtung sind vor allem die vielgestaltigen Altersvorsorgeverpflichtungen eine besonders rückstellungssensible Aufwandskategorie. Der Steuergesetzgeber hat in den vergangenen Jahren diverse gesetzliche Begrenzungen von Rückstellungen vorgenommen, die aus systematischer Sicht problematisch sind.