Zukunftsperspektiven der virtuellen HV

摘要

Liebe Leserinnen und Leser, ist die C0VID-19-Pandemie die Geburtsstunde der virtuellen Hauptversammlung? Zu Beginn der Krise angesichts eines weitreichenden gesellschaftlichen Lockdowns hat der Gesetzgeber in Rekordzeit den rechtlichen Rahmen für virtuelle Hauptversammlungen geschaffen - sehr erfolgreich: sämtliche Gesellschaften des DAX und MDax haben diese Möglichkeit genutzt. Die Aktionäre konnten die Versammlungen problemlos verfolgen und von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen, wie Teichmann/Krapp basierend auf einer empirischen Erhebung aufzeigen. Die Sonderregelungen sollen für 2021 verlängert werden - das BMJV hat dazu den Entwurf einer entsprechenden Verordnung vorgelegt. Und darüber hinaus? Notfallgesetzgebung taugt oft nicht für die langfristige Anwendung, warnen Teichmann/Krapp. Unter Zeitdruck und mit Blick auf den begrenzten Anwendungszeitraum eröffnete die Krisengesetzgebung eine weitgehende Einschränkung der Frage- und Rederechte der Aktionäre. Ein echter Meinungsaustausch vergleichbar mit einer Präsenz-Hauptversammlung fand daher nicht statt. Die Beschlussanfechtung war stark begrenzt. Dennoch hat die Pandemiegesetz-gebung der Digitalisierung der Hauptversammlung einen Innovationsschub gegeben und eine rechtspolitische Diskussion über die Zukunft der virtuellen Hauptversammlung angestoßen: soll im Rahmen einer Reform des Aktienrechts die virtuelle Hauptversammlung als gleichwertige Option neben der Präsenzversammlung etabliert oder gar als gesetzlicher Regelfall festgelegt werden und wie wäre dies zu gestalten?