Olg Karlsruhe: Missbrauchsrisiko Beim Sog. Phishing

摘要

1. Die überweisende Bank kann sich bei Fehlbuchungen in Folge von „password fishing" (Phishing) jedenfalls dann auf das Stornorecht nach Nr. 8 AGB-Banken berufen, wenn es sich um eine Hausüberweisung handelt, sie also zugleich Empfängerbank ist. In diesem Fall steht ihr hinsichtlich der Fehlbuchungen grundsätzlich ein Rückzahlungsanspruch gem. § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 BGB zu. 2. Hinweis- und Warnpflichten der Banken gegenüber ihren Kunden auf Gefahren des Onlinebanking sollen nicht denjenigen schützen, der als Teil des kriminellen Systems - wenn auch gutgläubig - sein Konto als Empfängerkonto zur Verfügung stellt und durch die Rückbuchungen der Fehlüberweisungen einen Schaden erleidet.