Wer regiert das Internet?

摘要

Das Internet regiert sich selbst. Ist dies mehr als ein Schlagwort? Ist der Cyberspace kommunikationspolitisch steuerbar oder regiert bzw. reguliert er sich selbst? In diesem Beitrag wird herausgearbeitet, dass das Internet ein öffentliches Gut ist, das eines besonderen kommunikationspolitischen Schutzes bedarf. Gleichzeitig stellt die Architektur des Internet Kommunikationsregulierung vor neue Herausforderungen. Die Internet Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN) spielt bei der Regulierung eines zentralen Bereiches des Internet, des Domain Name Systems, eine Schlüsselrolle. Mit dem Entstehungsprozess von ICANN sowie anhand seines aktuellen Aufbaus läßt sich analysieren, inwieweit das Netz überhaupt steuerbar ist und ob ICANN als Blaupause für künftige Regulierungsmodelle dienen kann. Dabei steht die Einbeziehung der Internetnutzer — der »Netzbürger« — im Mittelpunkt: Für die »Regulierungsbehörde« ICANN fanden im Oktober 2000 erstmals weltweite Onlinewahlen statt. Kommunikationspolitik hat dadurch ungeachtet zahlreicher Kritikpunkte am eigentlichen Wahlverfahren eine neue unmittelbare Qualität erfahren. Ist ICANN, die mit der ebenfalls analysierten Uniform Dispute Resolution Policy auch einen Mechanismus zur Durchsetzung von Ordnungspolitik im Cyberspace gefunden hat, somit nicht nur Beispiel für eine vernetzte, supranationale Institution, die pragmatische, effiziente und effektive Lösungsmöglichkeiten anbietet, sondern auch eine im demokratischen Sinne legitime Lösung künftiger Fragen der Kommunikationsregulierung: durch Einbeziehung der Nutzer? Dieser Beitrag argumentiert mithilfe Global-Governance-Theorien, dass sich der Ort, von dem aus Kommunikationspolitik für das Internet ausgeht, verlagert und neue Regulierungsformen entstehen.