Zwischen Gemeinschaftsprojekt, Tauschgesch?ft und Symbolpolitik: die Initiativen zu Bundesstaatsreformen in Deutschland, ?sterreich und der Schweiz

摘要

In den vergangenen Jahren versuchten Deutschland, Österreich und die Schweiz nahezu zeitgleich, ihre bundesstaatliche Ordnung grundlegend zu verändern. Die Reformergebnisse fielen jedoch sehr unterschiedlich aus. Der vorliegende Beitrag zeigt, dass bereits die Initiativen zu den benannten Reformversuchen deutliche Differenzen aufwiesen. Mithilfe einer idealtypischen Heuristik – „Gemeinschaftsprojekt“, „Tauschgeschäft“ oder „Symbolpolitik“ – wird die inhaltliche und verfahrensbezogene Ausgestaltung der drei Reforminitiativen systematisch erfasst. Die dabei erkennbaren Unterschiede erklären sich durch das jeweilige Zusammenspiel von funktionsrelevanten Umweltveränderungen, der Interessenkonstellation der politischen Entscheidungsträger sowie institutionellen Voraussetzungen.