Zu Unterscheidungskraft und Irreführungseignung einer Firma

摘要

Die Unterscheidungskraft einer Firma nach § 18 Abs 1 UGB ist abstrakt zu beurteilen und beinhaltet die Individualisierungsfunktion der Firma. Sie muss allgemein geeignet sein, ihren Inhaber (Unternehmenstr?ger) von anderen Personen (Unternehmenstr?gern) zu unterscheiden. Unterscheidungskraft setzt danach eine zur Unterscheidung ausreichende Eigenart voraus. Der Firma "Sun Services GmbH" fehlt damit allgemein Unterscheidungskraft iSd § 18 Abs 1 UGB. Die Firma "Sun Services GmbH" für den Gegenstand der Unternehmensberatung verst??t auch gegen das Irreführungsverbot des § 18 Abs 2 UGB, weil sie zur Irreführung über den Unternehmensgegenstand geeignet ist.